Kommentare zu: Tauss: Wenn die Medien anklagen, richten und verurteilen http://www.gregel.com/7535/tauss-wenn-die-medien-anklagen-richten-und-verurteilen/ ...bloggt über das Leben, das Web, aktuelles in Medien und Politik - oder einfach heiteres und weiteres! Mon, 06 Feb 2012 12:51:23 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.3.1 Von: Tauss - Kiri's Blog http://www.gregel.com/7535/tauss-wenn-die-medien-anklagen-richten-und-verurteilen/#comment-6253 Tauss - Kiri's Blog Wed, 19 May 2010 20:07:02 +0000 http://www.gregel.com/?p=7535#comment-6253 [...] via Gregel :Anklage, Justiz, Kinderpornographie, Politik, Prozess, Tauss [...] [...] via Gregel :Anklage, Justiz, Kinderpornographie, Politik, Prozess, Tauss [...]

]]> Von: Kiri http://www.gregel.com/7535/tauss-wenn-die-medien-anklagen-richten-und-verurteilen/#comment-6232 Kiri Tue, 18 May 2010 21:34:27 +0000 http://www.gregel.com/?p=7535#comment-6232 Dazu müsste das Verfassungsgericht angerufen werden (nicht im wörtlichen Sinne) - eine Privatperson kann das nicht. Es geht in dem Prozess ja auch nicht um diesen Artikel sondern darum, ob der Herr Tauss - gemein gesagt, diese Daten für den persönlichen oder beruflichen Bedarf gesammelt hat. Und nur weil man die Berechtigung zur Zeugnisverweigerung hat, die dieser Artikel gibt, muss man nicht automatisch davon Gebrauch machen, oder? Der Paragraph ist schon mit dem "Soweit [...] reicht" so schwammig, dass er meines Erachtens kaum Aussagekraft enthält... Dazu müsste das Verfassungsgericht angerufen werden (nicht im wörtlichen Sinne) – eine Privatperson kann das nicht. Es geht in dem Prozess ja auch nicht um diesen Artikel sondern darum, ob der Herr Tauss – gemein gesagt, diese Daten für den persönlichen oder beruflichen Bedarf gesammelt hat.

Und nur weil man die Berechtigung zur Zeugnisverweigerung hat, die dieser Artikel gibt, muss man nicht automatisch davon Gebrauch machen, oder?
Der Paragraph ist schon mit dem “Soweit [...] reicht” so schwammig, dass er meines Erachtens kaum Aussagekraft enthält…

]]> Von: Marc http://www.gregel.com/7535/tauss-wenn-die-medien-anklagen-richten-und-verurteilen/#comment-6231 Marc Tue, 18 May 2010 21:31:07 +0000 http://www.gregel.com/?p=7535#comment-6231 Hm, aber wenn es um die grundsätzliche Interpretation von diesem <em>Art. 47, GG</em> geht, gehen wird? Hm, aber wenn es um die grundsätzliche Interpretation von diesem Art. 47, GG geht, gehen wird?

]]> Von: Kiri http://www.gregel.com/7535/tauss-wenn-die-medien-anklagen-richten-und-verurteilen/#comment-6230 Kiri Tue, 18 May 2010 21:28:52 +0000 http://www.gregel.com/?p=7535#comment-6230 Das Verfassungsgericht ist für Revisionsverfahren nicht zuständig. Ob zum Glück oder Unglück sei dahingestellt... Das Verfassungsgericht ist für Revisionsverfahren nicht zuständig. Ob zum Glück oder Unglück sei dahingestellt…

]]> Von: Marc http://www.gregel.com/7535/tauss-wenn-die-medien-anklagen-richten-und-verurteilen/#comment-6229 Marc Tue, 18 May 2010 21:21:25 +0000 http://www.gregel.com/?p=7535#comment-6229 Wahlkampf im Rechtsstatt... Ich wette in erster Instanz wird er verurteilt und dann geht's durch die Instanzen. Zum Schluß kann Schäuble wieder meckern, dass das Verfassungsgericht sich immer in die Politik einmischt. Wahlkampf im Rechtsstatt…
Ich wette in erster Instanz wird er verurteilt und dann geht’s durch die Instanzen.
Zum Schluß kann Schäuble wieder meckern, dass das Verfassungsgericht sich immer in die Politik einmischt.

]]> Von: Kiri http://www.gregel.com/7535/tauss-wenn-die-medien-anklagen-richten-und-verurteilen/#comment-6227 Kiri Tue, 18 May 2010 21:04:46 +0000 http://www.gregel.com/?p=7535#comment-6227 War es nicht schon auffällig, als großspurig die Immunität des damaligen Abgeordneten aufgehoben werden musste, obwohl die Bundestagswahl nur wenige Wochen später war und er damit die Immunität so oder so verloren hätte? Natürlich ist da auch Hexenjagd und "Sau durchs Dorf treiben" dabei. Wen wunderts. Heute ist man schon verdächtig, wenn man als XY-Chromosomler einen Job in der Grundschule anstrebt. War es nicht schon auffällig, als großspurig die Immunität des damaligen Abgeordneten aufgehoben werden musste, obwohl die Bundestagswahl nur wenige Wochen später war und er damit die Immunität so oder so verloren hätte?
Natürlich ist da auch Hexenjagd und “Sau durchs Dorf treiben” dabei. Wen wunderts. Heute ist man schon verdächtig, wenn man als XY-Chromosomler einen Job in der Grundschule anstrebt.

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