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Dank der Initiative eines FDP-Abgeordneten ist heute der Versuch einer Rüge gegen die EU-Kommission bzw. ihren Plan zu EU-Internetsperren gescheitert.
Ich zitiere (Jerzy Montag, rechtspolitischer Sprecher der Grünen):
Die FDP ist dabei wieder einmal vor der Netzsperrenlobby der Union umgefallen. Ihr Wahlversprechen, Netzsperren in Deutschland zu beenden und stattdessen die betreffenden Seiten effektiv zu löschen, ist reine Makulatur [...]
Die Partei kommt dem Ziel, die 5%-Hürde zu unterbieten, immer näher!
Sven
sagte am 20. Mai 2010, 15:54 UhrIrgendwas muss ich mit meinen Rücken machen, der schmerzt so ein klein wenig ;-)
Sorry das sollte eigentlich auf Twitter geschrieben werden, hier wollte ich mich zur FDP äußern, aber das die immer wegen ihrer Lobby umknicken liegt sicher auch an den Rückenschmerzen ;-)
Marc
sagte am 25. Mai 2010, 22:06 Uhr@Sven
Ich weiß nicht, was ich davon halten soll – aber ich habe auch Rückenschmerzen!
Wehe Dir, wenn Du da deine Finger im spiel hast ;-)
Timm
sagte am 20. Mai 2010, 19:30 Uhr“Die Partei kommt dem Ziel, die 5%-Hürde zu unterbieten, immer näher!”
Ich hoffe doch…
Marc
sagte am 25. Mai 2010, 22:07 UhrHi Timm,
gestern (oder die Tage davor) kam doch das Ergebnis einer ZDF-Meinungsumfrage – wenn ich mich recht erinnere, wurden da sogar weniger als 5% genannt!
Ronny Roger
sagte am 20. Mai 2010, 21:20 UhrDie FDP ist schon lange nimmer das, was’e war bzw. sein wollte.
Statt Liberalismus gibbed nur noch Einheitsbrei, wie anderswo och.
Marc
sagte am 25. Mai 2010, 22:07 UhrOder Spezialbrei für gewisse Wirtschaftszweige!
Marcus
sagte am 14. September 2011, 19:12 UhrNaja, wenn die FDP weg ist werden andere Parteien ihren Platz einnehmen. Und die werden sicher nicht so ‘liberal’ sein.
Und wenn ‘Die Linke’ noch stärker wird, oder gar andere solcher Parteien deren Stimmanteile bekommen , weiß ich nicht, ob die, die jetzt noch ‘Gott sei Dank, FDP unter 5%’ rufen, immer noch so begeistert vom Verschwinden der Genscher-Partei sind.
Wie hat es uns neulich ein ehemaliger Knasti aus Hohenschönhausen mit auf den Weg gegeben?
‘Die Deutschen scheinen aus den 2 dunklen Kapiteln ihrer jüngsten Vergangenheit nichts gelernt zu haben! Sie brauchen es anscheinend noch ein drittes Mal!’
Auch wenn ich persönlich es nicht brauche: Dem ist aus meiner Sicht nichts hinzuzufügen