Aufgrund des speziellen Wunsches einer Leserin (und Schnäppchentigerin) hier nun ein weiterer Artikel zum Eurovision Song Contest: Ich wundere mich gar nichts über den “heißesten Feger” des Abends zu lesen… Gut, ich könnte es ja einfach machen und sagen – warum über die Verlierer schreiben, wenn man die Gewinnerin erwähnen kann? Schließlich sind wir Papst [...]
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Mai
2010
30
Spiel mit dem Feuer – Eurovision Hotties 2010
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Mai
2010
20
Soviel zur FDP
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Dank der Initiative eines FDP-Abgeordneten ist heute der Versuch einer Rüge gegen die EU-Kommission bzw. ihren Plan zu EU-Internetsperren gescheitert. Ich zitiere (Jerzy Montag, rechtspolitischer Sprecher der Grünen): Die FDP ist dabei wieder einmal vor der Netzsperrenlobby der Union umgefallen. Ihr Wahlversprechen, Netzsperren in Deutschland zu beenden und stattdessen die betreffenden Seiten effektiv zu löschen, [...]
Tags: europa·internet·netzsperren·politik·zensur
Apr
2010
1
EU-Schwachsinn: Twitter nun mit Impressum
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[EDIT: Ja, das war natürlich ein Aprilscherz] Eines Tages bekomme ich nochmal eine Krise… zumindest wenn das so weiter geht! Gerade gelesen: Nachdem die EU-Fuzzis in Brüssel noch über Netzsperren debattieren, haben sie eine andere Richtlinie schon umgesetzt: Impressums-Pflicht für alle möglichen Dienste, wo man eigenen Content produzieren kann. Namentlich genannt wird hierbei direkt Twitter! [...]
Jul
2009
1
Das Verfassungsgericht…
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gilt [...] als letzter Notanker, wenn die Obrigkeit ihre Funktion allzu selbstherrlich interpretiert. Kein anderes Verfassungsorgan hat beim Volk einen derart guten Ruf. Während Legislative und Exekutive das Grundgesetz gerne nach ihren Vorstellungen interpretieren und verbiegen, ist es immer wieder die Judikative, die allzu forschen Wünschen der Volksvertreter einen Riegel vorschiebt. Aus einem netten Telepolis-Artikel, anlässlich [...]
Tags: europa·gericht·politik·verfassung
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