![[GREGEL DOT COM]](http://static.gregel.com/themes/mg/images/header1.jpg)
Loading ...
…ist sogesehen die beste Passage aus dem heutigen Urteil des Bundesverfassungsgericht zur verdachtsunabhängigen Vorratsspeicherung von Telekommunikationsdaten.
Die Gefahr hat das Gericht erkannt, die Massenspeicherung kann…
ein diffus bedrohliches Gefühl des Beobachtetseins hervorzurufen, das eine unbefangene Wahrnehmung der Grundrechte in vielen Bereichen beeinträchtigen kann
Umso bedauerlicher ist es, dass das Verfassungsgericht die Vorratsdatenspeicherung nicht im ganzen gekippt hat. Nun [...]
Abgelegt unter... 'politik'
Mrz
2010
2
Unverzüglich löschen
Abgelegt unter M(f)G | 2 Kommentare (Trackback)
Tags: datenschutz·grundrechte·netzwelt·politik·verfassung·vorratsdatenspeicherung
Jan
2010
18
Politisches Statement des Tages
Abgelegt unter ersurft, gebloggt | 3 Kommentare (Trackback)
Dez
2009
1
Oh Wunder: Die Schweiz, der Islam & die Demokratie
Abgelegt unter MyWEB | 2 Kommentare (Trackback)
Vor kurzem habe ich mich darüber gewundert, dass dieses Land sich immer noch von der CDU regieren lässt.
Jetzt wunder ich mich darüber, dass alle sich wundern, dass die Schweizer gegen die Minarette abgestimmt haben.
Wobei alle sich jetzt mehr auf die bezieht, die in TV & Zeitung ihren Mund aufmachen können.
Im Ernst – wundert das wirklich [...]
Nov
2009
27
Über Politik, Vertuschung & Minister
Abgelegt unter MyWEB | 2 Kommentare (Trackback)
Das Drama begann vor mittlerweile fast drei Monaten.
Da lässt man zweimal 500 Pfund Sprengstoff auf zwei Tanklaster werfen und behauptet erstmal fröhlich, dass nur Blechschaden entstanden ist. Wobei Blechschaden jetzt einfach mal die Bösen mit einschließt.
Die oberen Zehntausend (die mit dem qualitativ besseren Impfstoff gegen H1N1) tun also das, was sie am besten können: Dementieren, [...]
Tags: bundestag·internet·krieg·parteien·politik·twitter·zensursula
Okt
2009
25
Der Finanzminister, der 100.000,- “vergisst”
Abgelegt unter Brüller des Tages | 3 Kommentare (Trackback)
Aus der Pressekonferenz zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen:
Kann der Mann (Schäuble) mit Geld umgehen, wenn er vergisst, dass er 100.000 Mark in Bar in seiner Schublade liegen hat? [...] Es geht um um die Finanzen von 82. Millionen Deutschen…
Video:
Tags: finanzen·geld·korruption·politik
