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Manche Tweets sind zu gut um sie nur zu twittern. Der hier z.B.
@FlohEinstein
Zum Thema empfiehlt sich aktuell… [Mehr...]
GeTAGgt mit: verfassung
…ist sogesehen die beste Passage aus dem heutigen Urteil des Bundesverfassungsgericht zur verdachtsunabhängigen Vorratsspeicherung von Telekommunikationsdaten.
Die Gefahr hat das Gericht erkannt, die Massenspeicherung kann…
ein diffus bedrohliches Gefühl des Beobachtetseins hervorzurufen, das eine unbefangene Wahrnehmung der Grundrechte in vielen Bereichen beeinträchtigen kann
Umso bedauerlicher ist es, dass das Verfassungsgericht die Vorratsdatenspeicherung nicht im ganzen gekippt hat. Nun bleibt abzuwarten, auf welchen Nenner die Schwarz-Gelben (Ironie Anfang) Volksvertreter (Ironie Ende) kommen werden.
Das Gesetz ist gekippt, die Vorratsspeicherung dem Grunde nach möglich. Fehlschlag, Enttäuschung? [Mehr...]
Meine aktuelle Ausrede für den verspäteten Weekly ist: Urlaub.
Wie es im Urlaub halt so ist, hatte ich gestern keine Lust irgendwas zu tippen, freie Tage sind ja sowas von anstrengend… ;-)
Ok, schauen wir doch mal, was wir so haben…
Wie trifft ein Mann (s)eine Entscheidung, z.B. eine der ganz wichtigen im Leben? Die Antwort gibt es bei Alper – empfehlenswert, falls man den Tag mit einem Grinsen beginnen will. [Mehr...]
gilt [...] als letzter Notanker, wenn die Obrigkeit ihre Funktion allzu selbstherrlich interpretiert. Kein anderes Verfassungsorgan hat beim Volk einen derart guten Ruf. Während Legislative und Exekutive das Grundgesetz gerne nach ihren Vorstellungen interpretieren und verbiegen, ist es immer wieder die Judikative, die allzu forschen Wünschen der Volksvertreter einen Riegel vorschiebt.
Aus einem netten Telepolis-Artikel, anlässlich des Urteils des Bundesverfassungsgericht zum Lissabon-Vertrag:
Eine schallende Ohrfeige aus Karlsruhe
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