Antwort: Vertreter beider Gattungen haben irgendeinen Schuss nicht gehört.
Nehmen wir zur Verdeutlichung ein Zitat eines CDU-Männchens, das sauer ist weil das neue Stasi BKA-Gesetz wohl nicht den Bundesrat :
“Wenn Herrn Jurk die pubertären Beschlüsse irgendwelcher Jungsozialisten wichtiger sind als die Innere Sicherheit Deutschlands, muss sich Sachsen im Bundesrat enthalten”, sagte Generalsekretär Michael Kretschmer. “Damit würde [...]
Nov
2008
19
Was haben Telekomiker und Politiker gemeinsam?
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Tags: MyWEB
Nov
2008
16
Politik(er)-Updates: BKA-Gesetz, Heilmann
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Zwei hoch erfreuliche Nachrichten gibt es am Sonntagabend noch von der Politik und einem Politiker:
Herr Heilmann hat wohl eingesehen, dass seine Aktion mit Wikipedia.de ein Schuss in den Ofen war. Zumindest heise meldet…
Am heutigen Sonntag erklärte der Politiker, er werde keine rechtlichen Schritte mehr gegen Wikipedia unternehmen.
Vielleicht liegt es auch daran, dass die Infos die [...]
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Okt
2008
9
DE-Mail: sicherer eMail-Dienst für jeden Bürger
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Ich lese gerade, dass die Bundesregierung einen eMail-Dienst für alle Bürger plant: DE-Mail.
Das ganze soll besonders sicher sein, für einen DE-Mail-Account muss man sich per Post-Ident oder ähnlichem registrieren. Kommunikation erfolgt verschlüsselt… wie auch immer.
Genannter Vorteil:
Behörden, Versicherungen und Banken könnten darüber eine rechtsverbindliche Kommunikation abwickeln. Einen “Online-Safe” gibt es dazu, wo Dokumente und Co verschlüsselt aufbewahrt [...]
Sep
2008
8
Onlinedurchsuchung & Vorratsdatenspeicherung vs. Verfassung & Grundrechte
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Selbst der Ex-Chef unseres Geheimdienstes meint, dass das BKA-Gesetz mit all seinen Onlinedurchsuchungen, Kommunikationsüberwachungen incl. der verdachtsunabhängigen Vorratsdatenspeicherung verfassungswidrig ist und Grundrechte verletzt…
Lesenswerter Artikel! Also los :-)
Tags: MyWEB
Aug
2008
8
Die Abschaffung der Unschuldsvermutung
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Heute habe ich in der Printausgabe des Spiegels einen interessanten Artikel zum Themenbereich Rasterfandung, Vorratsdatenspeicherung usw. gelesen - und diesen gerade auch in der Online-Ausgabe gefunden: Die Rebublik im Raster
Bei dem Artikel geht es um die Fahndung nach dem Arschl*ch, dass den Holzklotz von einer Autobahnbrücke warf und eine Mutter damit getötet hat. Auf der [...]
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